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Kindesunterhalt in Oldenburg

Es zählt zu den Hauptpflichten der Eltern, das Kind auch in finanzieller Hinsicht zu unterhalten. In intakten Familienkonstellationen spielt die Unterhaltspflicht isoliert kaum eine Rolle, da sie in das Familienleben integriert ist und überwiegend durch Betreuung erbracht wird. Kinder werden in diesen Fällen in Naturalien und durch finanzielle Zuwendungen unterhalten. In nicht intakten Familienverhältnissen und bei Trennungen sowie Scheidungen gewinnt das Thema Kindesunterhalt vielfach an Bedeutung. In diesen Fällen kommt es zu Unterhaltspflichten zumindest des einen Elternteils, die betragsmäßig exakt bestimmt sind und regelmäßig gezahlt werden müssen. Der Gesetzgeber nimmt die Unterhaltspflicht sehr ernst. Ihre Verletzung ist strafbewehrt. Außerdem gilt regelmäßig bei der Unterhaltspflicht für Kinder ein Selbstbehalt, der sehr gering, während der Maßstab für die Erwerbstätigkeitsverpflichtung des Unterhaltsverpflichteten sehr hoch angesetzt wird. In manchen Fällen gehen Jugendämter mit den Unterhaltszahlungen in Vorleistung, um dann später die entsprechenden Beträge von den Unterhaltsverpflichteten einzuholen.

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Was ist beim Kindesunterhalt zu beachten?

Berechnung des Kindesunterhalts

Wenn Eltern nicht verheiratet sind, getrennt leben oder geschieden wurden, ergibt sich im Regelfall für das eine Elternteil eine Verpflichtung zur Zahlung von Barunterhalt. Hier leistet nämlich nur das Elternteil, bei dem das Kind sich gewöhnlich aufhält, den Unterhalt integriert in das Familienleben. Eine Grundlage für die Höhe der Unterhaltsverpflichtung ist die Düsseldorfer Unterhaltstabelle. Sie ist die gängige Orientierungshilfe für die entscheidenden Familiengerichte, hat keinen Gesetzesstatus und ist offiziell nur eine Empfehlung. Allerdings halten sich die Gerichte in den meisten Fällen an die Vorgaben der Düsseldorfer Tabelle und entscheiden nur in Einzelfällen über eine individuelle Unterhaltsgröße. In dieser Tabelle gliedert sich die Höhe der Unterhaltsansprüche nach Altersstufen und Einkommensgruppen. Hinsichtlich des Kindergeldes gilt, dass es zur Hälfte bedarfsdeckend angerechnet wird, solange ein Elternteil seinen Unterhaltsanteil durch Betreuung des Kindes erbringen. In allen anderen Fällen wird das Kindergeld voll abgerechnet. Die Unterhaltspflicht besteht zunächst bis zur Volljährigkeit. Unterhalt für volljährige Kinder ist dann zu zahlen, wenn diese sich in Ausbildung befinden oder aufgrund von Krankheit nicht im vollem Umfang dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen können. Dabei spricht man bei Kindern im Alter bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres von privilegierten Kindern, solange sie im Haushalt eines Elternteils leben und sich in allgemeiner Schulausbildung befinden. Diese Kinder werden weiterhin wie minderjährige Kinder behandelt.

Die Durchsetzung von Kindesunterhalt

Es erweist sich nicht immer als einfach, Ansprüche auf Kindesunterhalt gerichtlich durchzusetzen. Zunächst muss die klagende Partei das relevante Nettoeinkommen des Unterhaltsverpflichteten kennen, um den Unterhaltsanspruch beziffern zu können. Hier ist es häufig so, dass dem Klageanspruch auf Kindesunterhalt ein Auskunftsanspruch vorausgehen muss. Von gerichtlicher Seite ist es in manchen Fällen ebenfalls schwierig, die Unterhaltszahlungen festzusetzen. Besonders in sogenannten Mangelfällen, also dann, wenn ein Unterhaltsverpflichteter viele unterhaltsberechtigte Personen zu versorgen hat, kann die Gesamtsumme des für den Unterhalt zur Verfügung stehenden Betrages nicht ausreichen. Hier ergeben sich weitere Komplikationen und komplexe Fragen, wenn der Unterhaltsverpflichtete beispielsweise auch eine Ehegatten-Unterhaltszahlung zu leisten hat. Dem Kindesunterhalt wird in allen diesen Fällen der Vorrang eingeräumt. Auch für den Unterhaltsverpflichteten selbst können sich herausfordernde Situationen ergeben, zum Beispiel, wenn er einer selbstständigen Tätigkeit nachgeht. Dabei kann das Gericht der Auffassung sein, dass die Einkünfte aus der selbstständigen Tätigkeit nicht ausreichend sind, um entsprechende Unterhaltsverpflichtungen für Kinder zu decken und ihn zur Aufnahme einer anderen Tätigkeit verpflichten.

Bei Kindesunterhalt Einvernehmen suchen

In allen Angelegenheiten rund um Kindesunterhalt empfiehlt es sich für die Betroffenen immer, sich kompetenter rechtsanwaltlicher Hilfe zu versichern oder sich anderweitig bei öffentlichen Stellen sachkundig zu machen. Die Vorschriften in diesem Bereich sind komplex und Sanktionen bei Verstößen gegen die Unterhaltspflicht können schwerwiegend ausfallen. Für die betroffenen Kinder und ihre betreuenden Elternteile ist der Kindesunterhalt in der Regel lebenswichtig sowie existenzsichernd. Aus den genannten Umständen ergibt sich, dass über diese Thema häufig lang andauernde und ernste rechtliche Auseinandersetzungen entstehen. Dabei vermengen sich Unterhaltsfragen nicht selten mit anderen Streitpunkten wie Umgangsrecht und elterlicher Sorge. Im Sinne aller Beteiligten sollten Sie deshalb versuchen, gerade beim Kindesunterhalt zu klaren, zuverlässigen und einvernehmlichen Lösungen zu kommen, bei denen das Familiengericht nicht mehr eingeschaltet werden muss.
Rechtsanwalt Oldenburg Begenat Familienrecht

Über mich

 

Rechtsanwältin Christina Begenat absolvierte ihr Studium an der Westfälischen- Wilhelms- Universität in Münster. Im Jahr 2003 erlangte sie ihre Anwaltszulassung. Seit Juni 2006 ist sie Fachanwältin für Familienrecht.

Gremien- und Dozententätigkeit:

Dozentin am Institut für Anwaltsrecht an der Universität Bielefeld, Veranstaltungen zum Thema Unternehmsnachfolge im Erbfall Veranstaltungen zum Thema Sicherung des Betriebsvermögens bei Scheidung

Rechtsanwalt Oldenburg Begenat Familienrecht DAV

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